Streit um die Domain Schweiz.ch

Die Schweiz erhält ihre Domain-Namen

Bern, 29.05.2006 (BK) - Die WIPO hat das Gesuch der Bundeskanzlei gutgeheissen und die Domain-Namen Schweiz.ch, Suisse.ch, Svizzera.ch auf die Schweiz übertragen.

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) als offizielle Streitbeilegungsstelle für Domain-Namen anerkennt das Exklusivrecht der Schweiz an ihren Domain-Namen in allen drei Amtssprachen. Die Schweiz kann somit endlich unter dem eigenen Ländernamen offiziell auftreten und dadurch den Erwartungen der Internetnutzer gerecht werden. Der Entscheid der WIPO trägt nicht nur der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu anderen Domain-Namen Rechnung, sondern anerkennt auch die zunehmende Bedeutung der Länderauftritte. Er schützt zudem allgemein das Recht der Staaten am eigenen Namen.

Die Bundeskanzlei erachtet den Entscheid der WIPO als Leitentscheid, um der missbräuchlichen Verwendung von Länderdomain durch Unbefugte Einhalt bieten zu können. Sie hofft, dass nicht nur die Schweiz, sondern auch weitere Gemeinwesen und Staaten aus diesem Entscheid Nutzen ziehen können.

Sofern nun der Gesuchsgegner nicht innerhalb von 20 Arbeitstagen ein Verfahren vor einem ordentlichen Gericht einleitet, wird die Übertragung der Domain-Namen Schweiz.ch, Suisse.ch und Svizzera.ch auf die Schweiz automatisch vollzogen.